Rund 9,5 Millionen Euro flossen in den letzten fünf Jahren aus der Städtebauförderung des Bundes nach Frankfurt. Darüber informierte der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Kaweh Mansoori (SPD). Viele Frankfurter Stadtteile profitieren von den Bundesmitteln.
„Der Bund ist und bleibt bei der Städtebauförderung ein verlässlicher Partner an der Seite der Stadt Frankfurt. Von unserer gemeinwohlorientierten Städtebaupolitik profitieren viele Frankfurter Stadtteile und Quartiere. Ziel der Bundesförderung ist es, für eine belebte, robuste, auch wirtschaftlich aktive Frankfurter Innenstadt, Stadtteile und Quartiere zu sorgen“, erklärte Mansoori.
An der Finanzierung der Städtebauförderung beteiligen sich Bund, Länder und Gemeinden zu je einem Drittel. Konkret wurden in der jüngeren Vergangenheit in Frankfurt etwa durch das Programm „Soziale Stadt“ 2,7 Millionen Euro Bundesmittel im Gallus, in Unterliederbach und Nied sowie am Ben Gurion Ring umgesetzt. Darüber hinaus flossen aus dem Programmbereich „Sozialer Zusammenhalt“ 1,8 Millionen Euro an den Ben Gurion Ring, nach Nied und Sossenheim sowie aus dem Bereich „Aktive Stadt- und Ortszentren“ 1,5 Millionen Euro nach Fechenheim. Schließlich profitierten auch die Stadtteile Ginnheim, Dornbusch, Griesheim und Bockenheim von der Förderung.
„Politisch kämpfen wir mit den Bundesmitteln gegen die zunehmenden Fliehkräfte innerhalb unserer Stadt an. Denn die Lebensbedingungen unterscheiden sich nicht nur zwischen Stadt und Land immer mehr, sondern auch zunehmend stärker innerhalb Frankfurts“, unterstrich Mansoori die Wichtigkeit der Fördermaßnahmen. Frankfurt sei eine Metropole, in der sich „neben Wohlstand, Handel und Industrie auch Probleme wie Separierung, Einsamkeit und Armut“ konzentrierten, so der 33-jährige SPD-Politiker.
Dass die Summe der Städtebauförderung in Deutschland in den vergangenen Jahren auf Rekordniveau gebracht wurde, hängt mit dem Einsatz der SPD-Bundestagsfraktion zusammen. Kommunalpolitisch wurden in der vergangenen Legislaturperiode des Deutschen Bundestags mit der Gründung eines eigenen Bauausschusses und der Erhöhung der Städtebauförderung von der SPD wichtige Akzente gesetzt.
„Städte sind ein fruchtbarer Boden für Wissenschaft und Technologie, für Kultur und Innovation, für individuelle und gemeinschaftliche Kreativität und für die Verringerung der Auswirkungen des Klimawandels“, verdeutlichte Mansoori das Anliegen der Städtebauförderung. Die Entwicklung Frankfurts müsse sich stets „den Herausforderungen der Zukunft anpassen“, hob der Bundestagsabgeordnete die Bedeutung der städtebaulichen Entwicklung hervor. Deshalb setze er sich für eine weiterhin gute finanzielle Ausstattung der Städtebauförderung des Bundes ein, so Mansoori.
