Die gegenwärtige Inflation hat zur Folge, dass sich viele Menschen immer weniger leisten können. Dies betrifft uns alle und ich möchte dafür kämpfen, dass jede/r von uns hinreichenden finanziellen Spielraum hat, um ihre Bedürfnisse erfüllen zu können. Es muss auch möglich sein, sich seine Freizeit leisten zu können, mal in den Urlaub zu fahren oder ins Freibad gehen zu können.
Ich habe mich gemeinsam mit der SPD Frankfurt erfolgreich dafür eingesetzt, dass Freibäder und viele Kultureinrichtungen wie Museen für Kinder kostenfrei sind und auch die KiTa Gebühren abgeschafft werden konnten. Das entlastet Familien, reicht aber noch nicht aus, um die steigenden Lebenserhaltungskosten auszugleichen.
Es ist an der Zeit, die Ursachen der steigenden Inflation zu analysieren. Unser Bundesland Hessen muss Maßnahmen ergreifen, um diese einzudämmen. Unser Ziel ist es, den Alltag für Jeden erschwinglich zu gestalten.
Nebenkosten senken
Besonders die steigenden Energiepreise sind für viele von uns eine große Belastung. Strom und Heizen sind viel teurer als vor Beginn des Ukrainekriegs. Uns in Frankfurt und Hessen haben die steigenden Preise hart getroffen. Mit ein Grund ist es, dass wir im Schwarz-Grünen Hessen bei erneuerbaren Energien weit zurückliegen. Beispielsweise beklagt der hessische Landesverband Windenergie die jahrelange Stagnation in diesem Bereich. Zwischen 2018 und 2021 ist die Zahl der neu installierten Windenergieanlagen sogar gesunken. Die Energieversorgung in Frankfurt beruht weitgehend immer noch auf fossilen Energien und kann mangels Fläche nur mit Unterstützung des Umlandes grüner werden. Hierbei möchte ich ausdrücklich betonen, dass ich an die Notwendigkeit der Energiewende glaube und davon überzeugt bin, dass sie unser Wohlstandsniveau erhöhen wird.
Wenn, wie zuletzt, gleichzeitig Gas knapp ist und die Atomkraft abgeschaltet wird, überraschen steigende Strompreise nicht. Klimaschutz und günstige Energiekosten lassen sich gleichzeitig gewährleisten, wenn wir Spitzenreiter beim Ausbau erneuerbarer Energien werden. Denn einmal gebaut, kostet Strom und Wärme aus regenerativen Quellen wie Wind, Sonne oder Biogas fast nichts mehr. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass wir ein Landesprogramm aufsetzen, das Kommunen, Stadtwerken und anderen staatlichen Unternehmen die Investition in den Klimaschutz erleichtert. Zudem braucht es ein landespolitisches Konzept zur Entlastung der Bürger*innen. Wir wollen dafür sorgen, dass der Einbau neuer Heizungen weder Mieter noch Vermieter überlastet. Der Staat muss günstigen Zugang zu Energie als ein Grundrecht gewährleisten.
