"Wir lassen die Menschen in der Krise nicht alleine"!

|   Stadtpolitik

Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordneter Mansoori im Bürgergespräch. Schwerpunkt waren die Entlastungspakte, die der Bundestag auf den Weg gebracht hat.

"In Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern spüre ich sehr deutlich, unter welchem Druck viele Menschen aktuell stehen. Energiepreise und Inflation liefern sich ein Wettrennen in neue, unbekannte Höhen und noch immer herrscht Krieg mitten in Europa. Viele haben Angst und schauen unsicher in die Zukunft", erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Mansoori. Deshalb sei es wichtig, dass die Politik zuhöre und den Menschen tatkräftig unter die Arme greife.

Seit Februar arbeitet die Ampel-Koalition in Berlin an umfangreiche Entlastungspakete Dazu zählt unter anderem die Abschaffung der EEG-Umlage. Hier werden Verbraucherinnen und Verbraucher bei den Stromkosten um insgesamt 6,6 Milliarden Euro entlastet. Außerdem wurde ein einmaliger Heizkostenzuschuss für beziehende von Wohngeld von mindestens 270 Euro sowie 230 Euro für Auszubildende und Studierende, die Bafög beziehen, eingeführt. Die Entfernungspauschale für Pendlerinnen und Pendler wurde rückwirkend zum 1. Januar 2022 erhöht.

Auch wenn die zeitlich begrenzte Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe nicht den erwünschten Effekt erzielte, ist die Einführung des 9-Euro-Tickets für drei Monate ein Erfolg zur Reduzierung der Mobilitätskosten. Daher gehöre auch ich zu denjenigen, die eine langfristig günstige Nutzung des Öffentlichen Nahverkehrs vorantreiben.  Auch andere Maßnahmen zeigen ihre Wirkungen: alle einkommenssteuerpflichtigen Erwerbstätigen erhalten eine einmalige Energiepauschale von 300 Euro, der Kinderbonus 2022 sieht eine Einmalzahlung von 100 Euro pro Kind vor, Menschen die auf den Bezug von Arbeitslosengeld 1 angewiesen sind, erhalten ebenfalls einmalig 100 Euro.

Der 33-jährige Bundestagsabgeordnete Mansoori weiß, dass all die Maßnahmen die Belastungen abschwächen, jedoch nicht gänzlich auffangen können. "Die SPD-Bundestagsfraktion wird an weiteren Entlastungen arbeiten. Wir stehen zweifelsohne vor großen Herausforderungen. Ich mahne jedoch zu Besonnenheit. Die Auswirkungen der steigenden Erdgaspreise müssen solidarisch verteilt werden. Es kann nicht sein, dass ganze Bevölkerungsgruppen ihre Strom- und Gasrechnungen nicht mehr bezahlen können und womöglich Strom und Gas von den Betreibern abgestellt bekommen. Zeitgleich schütten die deutschen Aktienkonzerne Rekord-Dividenden aus und die Zahl der Millionäre und Milliardäre steigt an. Solidarität ist keine Einbahnstraße.", fasst der SPD-Abgeordnete zusammen.

"In Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern spüre ich sehr deutlich, unter welchem Druck viele Menschen aktuell stehen. Energiepreise und Inflation liefern sich ein Wettrennen in neue, unbekannte Höhen und noch immer herrscht Krieg mitten in Europa. Viele haben Angst und schauen unsicher in die Zukunft", erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Mansoori. Deshalb sei es wichtig, dass die Politik zuhöre und den Menschen tatkräftig unter die Arme greife.

Seit Februar arbeitet die Ampel-Koalition in Berlin an umfangreiche Entlastungspakete Dazu zählt unter anderem die Abschaffung der EEG-Umlage. Hier werden Verbraucherinnen und Verbraucher bei den Stromkosten um insgesamt 6,6 Milliarden Euro entlastet. Außerdem wurde ein einmaliger Heizkostenzuschuss für beziehende von Wohngeld von mindestens 270 Euro sowie 230 Euro für Auszubildende und Studierende, die Bafög beziehen, eingeführt. Die Entfernungspauschale für Pendlerinnen und Pendler wurde rückwirkend zum 1. Januar 2022 erhöht.

Auch wenn die zeitlich begrenzte Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe nicht den erwünschten Effekt erzielte, ist die Einführung des 9-Euro-Tickets für drei Monate ein Erfolg zur Reduzierung der Mobilitätskosten. Daher gehöre auch ich zu denjenigen, die eine langfristig günstige Nutzung des Öffentlichen Nahverkehrs vorantreiben.  Auch andere Maßnahmen zeigen ihre Wirkungen: alle einkommenssteuerpflichtigen Erwerbstätigen erhalten eine einmalige Energiepauschale von 300 Euro, der Kinderbonus 2022 sieht eine Einmalzahlung von 100 Euro pro Kind vor, Menschen die auf den Bezug von Arbeitslosengeld 1 angewiesen sind, erhalten ebenfalls einmalig 100 Euro.

Der 33-jährige Bundestagsabgeordnete Mansoori weiß, dass all die Maßnahmen die Belastungen abschwächen, jedoch nicht gänzlich auffangen können. "Die SPD-Bundestagsfraktion wird an weiteren Entlastungen arbeiten. Wir stehen zweifelsohne vor großen Herausforderungen. Ich mahne jedoch zu Besonnenheit. Die Auswirkungen der steigenden Erdgaspreise müssen solidarisch verteilt werden. Es kann nicht sein, dass ganze Bevölkerungsgruppen ihre Strom- und Gasrechnungen nicht mehr bezahlen können und womöglich Strom und Gas von den Betreibern abgestellt bekommen. Zeitgleich schütten die deutschen Aktienkonzerne Rekord-Dividenden aus und die Zahl der Millionäre und Milliardäre steigt an. Solidarität ist keine Einbahnstraße.", fasst der SPD-Abgeordnete zusammen.