Liebe Genossinnen und Genossen,
in den vergangenen beiden Wochen konnte ich als neuer SPD-Bundestagsabgeordneter viel in Frankfurt unterwegs zu sein. Ich habe wertvolle Gespräche, etwa mit der Bildungsstätte Anne Frank, mit Jugendleiterinnen und –leitern der Tarik-Moschee und mit der Flughafenfeuerwehr, geführt. Im Rahmen meiner digitalen Bürgersprechstunde habe ich mich um die Anliegen der Frankfurterinnen und Frankfurter gekümmert. Besonders aber bleibt mir der Termin beim Frankfurter DGB-Vorsitzenden Philipp Jacks in Erinnerung, dem ich gute Nachrichten aus Berlin überbringen konnte: Die SPD Bundestagsfraktion macht Tempo bei der Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro.
Zehntausende Frankfurterinnen und Frankfurter werden profitieren, wenn Arbeitsminister Hubertus Heil seine Pläne für die Anhebung ab Oktober durchsetzt. Den Gesetzentwurf dafür hat er bereits auf den Weg gebracht. Eine Studie des Pestel Instituts hat den Empfängerkreis eines erhöhten Mindestlohns untersucht. Wir können demnach von 46.000 Frankfurter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ausgehen, die von einem Mindestlohn in Höhe von 12 Euro profitieren. Damit steigt das Einkommen ganz vieler Menschen, die Frankfurt tagtäglich etwa in den Bäckereien, Hotels und in der Gastronomie am Laufen halten! Mit der Erhöhung des Mindestlohns um mehr als 20 Prozent zollen wir den Menschen Respekt für ihre Arbeit!
Wer 40 Stunden pro Woche arbeitet, erhält dann künftig mindestens 2080 Euro brutto. Das ist eine der größten Lohnerhöhungen in der Geschichte der Bundesrepublik! Besonders Frauen und Berufsgruppen mit geringer Tarifbindung werden von der Erhöhung profitieren. Gerade bei den überdurchschnittlich hohen Nebenkosten im Rhein-Main-Gebiet ist die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro das Mindeste und erforderlich.
Zusätzlich gehe ich von einer Steigerung der Kaufkraft aus, was auch den örtlichen Konsum in Frankfurt und damit die lokale Wirtschaft stärken könnte. Bzgl. etwaiger Befürchtungen, dass ein höherer Mindestlohn zu mehr Schwarzarbeit in Frankfurt führen könnte, bin ich zunächst gelassen. Wer als Arbeitgeber keinen Mindestlohn zahlt, dem drohen empfindliche Strafen von bis zu einer halben Million Euro!
Ich verspreche euch: Wir machen deshalb weiter Tempo bei der Mindestlohnerhöhung. Damit machen wir das Land sozialdemokratischer und schaffen Respekt für Arbeit!
Solidarische Grüße,
Euer Kaweh Mansoori
