JAH­RES­PAR­TEI­TAG 2022

Samstag, 16. Juli 2022

  • Der Jahresparteitag der SPD Unterbezirk Frankfurt am Main findet am 16. Juli 2022 um 10:00 Uhr statt. Der Sitzungsort wird abhängig von der Covid19-Pandemie festgelegt.
     
  • Die Sitzungsunterlagen sind auf dieser Internetseite aufgeführt und können nach Ablauf der Veröffentlichungsfrist als pdf-Datei heruntergeladen werden.
     
  • Delegierte, Vertreter:innen der Presse und Gäste können sich digital für den Parteitag akkreditieren. Ein entsprechender Link wird frühzeitig kommuniziert. Eine Akkreditierung ist erforderlich für die Teilnahme am Parteitag. Die Akkreditierung vor Ort findet von 08:00 bis 10:00 Uhr statt.
     
  • Die auf dieser Internetseite veröffentlichten Bewerbungsschreiben der Kandidat:innen dürfen nicht ohne Zustimmung der Kandidat:innen in analoger oder digitaler Form veröffentlich, verbreitet, entfremdet oder anderweitig verwendet werden.
     
  • Der Parteitag findet unter Einhaltung eines Hygienekonzeptes statt. Die sich hieraus ergebenden Hygienevorschriften sind durch alle Teilnehmer:innen umfassend zu beachten. Verstöße gegen die Hygienevorschriften führen zu einem Ausschluss vom Parteitag.

Tagesordnungspunkt 1: Eröffnung und Begrüßung


Tagesordnungspunkt 2: Konstituierung des Parteitages

a. Beschlussfassung über die Tagesordnung
b. Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
c. Wahl einer Mandatsprüfungskommission
d. Wahl einer Zählkommission


Tagesordnungspunkt 3: Berichte

a. Bericht des Parteivorsitzenden
b. Bericht des Schatzmeisters
c. Bericht der Revision
d. Bericht der Fraktion


Tagesordnungspunkt 4: Entlastung des Vorstandes
 

Tagesordnungspunkt 5: Wahlen

a. Wahl der Mitglieder des Präsidiums
b. Wahl der Delegierten für den Landesparteitag
c. Wahl der Delegierten für den Bezirksparteitag
d. Wahl der Mitglieder der Antragsprüfungskommission
e. Wahl der Mitglieder des Bezirksbeirates
f. Wahl der Delegierten für den Bundesparteitag


Tagesordnungspunkt 6: Antragsberatung


Tagesordnungspunkt 7: Verschiedenes

  1. Für das Stimmrecht und die Beschlussfähigkeit ist die Satzung der SPD Unterbezirk Frankfurt am Main maßgebend.
  2. Die Beschlüsse des Parteitages werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst.
  3. Die Kandidat:innen für den Vorsitz und für die Stellvertretung haben 10 Minuten Redezeit für ihre Vorstellung. Die Kandidat:innen, die als Beisitzer:innen kandidieren, bekommen 2 Minuten Redezeit. Den Kandidat:innen für die Beisitzer:innenfunktion ist auch die Vorstellung auf einer DIN A 4-Seite möglich, die digital den Delegierten zur Verfügung gestellt wird.
  4. Die Redezeit für Diskussionsredner:innen beträgt 3 Minuten
  5. Wortmeldungen sind unter Angabe von Name und Vorname sowie mit Angabe des Tagesordnungspunktes zu dem die Wortmeldung eingereicht wird

    - schriftlich mit der Wortmeldekarte 
    - respektive elektronisch in OpenSlides einzugeben.

    Die Wortmeldungen werden geschlechterquotiert und quotiert nach analoger bzw. digitaler Einreichung aufgerufen.
  6. Bei den Anträgen wird jeweils zuerst über das Votum der Antragsprüfungskommission abgestimmt.
  7. Anträge, die während des Parteitages unter Einhaltung der Antragsfrist (11:00 Uhr) eingereicht werden, können nur behandelt werden, wenn

    - der Anlass des Antrages nach Ablauf der Antragsfrist eingetreten ist
    - das Präsidium den Antrag formal zugelassen hat. Unterstützer:innenunterschriften sind während der Pandemie nicht erforderlich.

     
  8. Änderungsanträge werden nur auf dem dafür vorgesehenen Vordruck respektive elektronisch in OpenSlides entgegengenommen.
  9. Anträge zur Geschäftsordnung können mündlich gestellt und begründet werden. Die Redezeit in Geschäftsordnungsdebatten beträgt 3 Minuten und werden außerhalb der Reihenfolge der vorliegenden Wortmeldungen aufgerufen.
  10. Persönliche Bemerkungen sind nur am Schluss der Debatte zu einem Tagesordnungspunkt zulässig.
  11. Für die Durchführung der Wahlen gilt die Satzung der SPD Unterbezirk Frankfurt am Main und die Wahlordnung der SPD.

 

Der Schutz unserer Mitglieder und unserer Mitarbeiter*innen hat höchste Priorität. Die Durchführung des Parteitages erfolgt unter Einhaltung eines abgestimmten Hygienekonzeptes. Aus diesem Grund ist die strenge Umsetzung der aufgeführten Hygienevorschriften sehr wichtig und Voraussetzung für die Durchführung unseres diesjährigen Jahresparteitags.

Bitte beachtet nachfolgende Regelungen und wirkt aktiv an der Umsetzung dieser mit:

  • Für die Teilnahme am Parteitag ist die Vorlage eines

    - Impfausweises (vollständig geimpft gem. aktueller Rechtslage)
    - Genesenenausweis
    - PCR-Test (max. 24h alt)

    sowie

    - ein negativer, tagesaktueller Covid-19 Schnelltestes (digital oder als Ausdruck, Bürger:innen-Test)

    erforderlich.
  • Ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz ist während des gesamten Parteitages zu tragen. Dies gilt auch für den Bereich der Akkreditieren vor dem Stadion-Gelände. Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen beim Bewegen im gesamten Stadionbereich ist verpflichtend vorgeschrieben. Auch am Sitzplatz muss die Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Nur zum Trinken und Essen darf die Mund-Nasen-Bedeckung kurzfristig abgenommen werden.
  • Bei der Akkreditierung gilt:
    • Station 1: Vorlage des Covid-19-Tests, Impfausweis, Genesenenausweis mit entsprechender Dokumentation, Desinfektion der Hände
    • Station 2: Akkreditieren und kontaktlose Übergabe der Sitzungsunterlagen

      Bitte beachtet, dass die Akkreditierung ein sensibler Bereich ist. Zur Vermeidung langer Warteschlangen bitten wir die Öffnungszeiten umfassend auszuschöpfen und frühzeitig am Tagungsort anwesend zu erscheinen. Bitte haltet die entsprechenden Abstände ein und vermeidet Gruppenbildungen.

       
  • Die Husten- und Niesetikette ist zu beachten (Husten und Niesen in die Armbeuge und dabei wegdrehen)
     
  • Keine Berührungen, Umarmungen und kein Händeschütteln
     
  • Das Berühren öffentlicher Flächen (z.B. Türklinken, Treppengeländer etc.) ist zu vermeiden
     
  • Die gekennzeichneten Laufwege sind zu berücksichtigen und einzuhalten.
     
  • Speisen und Getränke dürfen nicht geteilt werden und dürfen ausschließlich für den Eigenverzehr mitgebracht werden.
     
  • Um ein vielfaches Abnehmen der Mund-Nasen-Abdeckung zu vermeiden gilt aktuell ein Rauchverbot im gesamten Stadionbereich.
     
  • Aufgrund der geltenden Regelungen dürfen keine Gegenstände zwischen Personen, die nicht einem gemeinsamen Hausstand angehören, entgegengenommen und anschließend weitergereicht werden.
     
  • Die Sitzplätze sind zugewiesen und dürfen nicht getauscht werden. Individuelle Vorlieben hinsichtlich des Sitzplatzes können nicht berücksichtigt werden. Soweit ein barrierefreier Sitzplätze benötigt wird, ist dies bitte mit einer Mitarbeiter*in der SPD abzustimmen (Barrierefreie Sitzplätze sind vorhanden und können unkompliziert bei Bedarf zur Verfügung gestellt werden).
     
  • Hinweis zum Verteilen von Tagungsunterlagen / Stimmzetteln:
    Getestete Helfer*innen sammeln die Wahlzettel in Eimern auf der Haupttribüne ein, sie tragen Handschuhe und Maske. Die Eimer werden an die Zählkommission im Business Bereich/Logen-Bereich übergeben, wo diese von weiteren Helfer*innen (ebenfalls Handschuhe und Masken tragend) ausgezählt werden.

    Weitere Unterlagen dürfen nicht verteilt werden. Für Initiativanträge bitte die entsprechende Regelung in der Geschäftsordnung beachten.

1      Khenissi, Rachid (Vorsitz)

2      Oruc, Sezer

 

Zählkommission 1

1     

2    

3     

4     

5     

6     

7     

8     

9     

10    

Zählkommission 2

1     

2     

3     

4     

5     

6     

7     

8     

9     

10   

11    

2. Juni 2022 | Frist für Einreichung von satzungsändernden Anträgen
10. Juni 2022 | Frist für Einreichung von Sachanträgen
15. Juni 2022 | Meldeschluss Delegierte
12. Juli 2022 |Einreichungsfrist Personalvorschläge

Die Antragsprüfungskommission tagt am 18. Juni 2022.

Der Jahresparteitag der SPD Frankfurt setzt sich in diesem Jahr aus insgesamt 313 Delegierten zusammen, die von den Ortsvereinen gewählt wurden. Die Berechnung der Anzahl der Delegierten der Ortsvereine erfolgt nach § 8 Abs. 1 u. 2 der Satzung der SPD Frankfurt.

Hieraus ergibt sich nachfolgender Delegiertenschlüssel:

 

Bahnhof - 6  Delegierte

Bergen-Enkheim - 10 Delegierte

Bockenheim I - 8 Delegierte

Bockenheim II - 6 Delegierte

Bockenheim III - 4 Delegierte

Bonames - 3 Delegierte

Bornheim - 17 Delegierte

Dornbusch - 11 Delegierte

Eckenheim/Preu. - 11 Delegierte

Escherhsheim - 7 Delegierte

Fechenheim - 4 Delegierte

Frankfurter Berg - 4 Delegierte

Gallus - 12 Delegierte

Ginnheim  - 7 Delegierte

Griesheim - 5 Delegierte

Harheim - 2 Delegierte

Hausen-Industriehof - 4 Delegierte

Heddernheim - 5 Delegierte

Höchst - 7 Delegierte

Innenstadt - 5 Delegierte

Kalbach-Riedberg - 6 Delegierte

Nied - 6 Delegierte

Nieder-Erlenbach - 3 Delegierte

Nieder-Eschbach - 3 Delegierte

Niederrad - 9 Delegierte

Nordend-Günthers. - 7 Delegierte

Nordend I - 15 Delegierte

Nordend II - 10 Delegierte

Nordweststadt-Nied. - 6 Delegierte

Nordweststadt-Süd - 3 Delegierte

Oberrad - 4 Delegierte

Ostend - 12 Delegierte

Praunheim-Westhausen - 7 Delegierte

Riederwald - 4 Delegierte

Rödelheim - 7 Delegierte

Sachsenhausen - 30 Delegierte

Schwanheim-Goldstein - 7 Delegierte

Seckbach - 5 Delegierte

Sindlingen - 5 Delegierte

Sossenheim - 4 Delegierte

Unterliederbach - 4 Delegierte

Westend - 15 Delegierte

Zeilsheim - 3 Delegierte

 

 

Anträge

Es wurden noch keine Anträge veröffentlicht.

Es liegen keine Initiativanträge vor.

Einreichungsfrist für Initiativanträge ist Samstag, 16. Juli 2022, 11:00 Uhr

 

 

Kandidaturen und Wahlergebnisse Delegiertenwahlen

Es liegen noch keine Personalvorschläge vor.

Es liegen noch keine Personalvorschläge vor.

Es liegen noch keine Personalvorschläge vor.

 

 

Kandidaturen und Wahlergebnisse Präsidium, APK, Bezirksbeirat

Es liegen noch keine Personalvorschläge vor.

Es liegen noch keine Personalvorschläge vor.

Es liegen noch keine Personalvorschläge vor.