Parteitag 2022

Der Unterbezirksvorstand hat am 4. April 2022 den Jahresparteitag 2022 einberufen:

Sonntag, 17. Juli 2022
Beginn: 10:00 Uhr
Akkreditierung: ab 8:30 Uhr
Saalbau Nied
Heinrich-Stahl-Straße 3
65934 Frankfurt am Main

Gemäß § 8 Abs. 2 der Satzung der SPD Frankfurt setzt sich der Jahresparteitag 2022 aus 313 Delegierten zusammen, die von den Ortsvereinen auf die Dauer von einem Jahr gewählt wurden. Termin und vorläufige Tagesordnung wurden gemäß § 10 Abs. 2 der Satzung der SPD Frankfurt am 4. April 2022 auf der Internetseite der SPD Frankfurt veröffentlicht.

Gemäß § 9 Abs. 3 der Satzung der SPD Frankfurt hat der Unterbezirksvorstand nachfolgende verpflichtende Termine (Fristen) für die Einreichung von Anträgen und Personalvorschlägen festgelegt:

2. Juni 2022, 12:00 Uhr
Einreichungsfrist für satzungsändernde Anträge

10. Juni 2022, 12:00 Uhr
Einreichungsfrist für Sachanträge

14. Juli 2022, 12:00 Uhr
Einreichungsfrist für Personalvorschläge, Wahlen gem. vorläufiger Tagesordnung

Der Versand der Einladungen an die Delegierten erfolgt am 1. Juli 2022 unter Berücksichtigung der Vorgaben des § 9 Abs. 3 der Satzung der SPD Frankfurt. Die Antragsprüfungskommission tagt am 18. Juni 2022 um 10:00 Uhr. Die Mitglieder der Antragsprüfungskommission erhalten eine gesonderte Einladung.

Der Parteitag findet unter Einhaltung von Hygienemaßnahmen statt. Delegierte erhalten mit der Einladung entsprechende Informationen.

Die Sitzungsunterlagen werden den Delegierten digital zur Verfügung gestellt und auf der Internetseite der SPD Frankfurt veröffentlicht. Delegierte und Mitglieder der Antragsprüfungskommission erhalten einen individuellen Zugang zum Parteitags-Portal Open-Slides.

• Der Jahresparteitag der SPD Unterbezirk Frankfurt am Main findet am 17. Juli 2022 um 10:00 Uhr statt. Sitzungsort ist Saalbau Nied.
   
• Die Sitzungsunterlagen sind auf dieser Internetseite aufgeführt und können nach Ablauf der Veröffentlichungsfrist als pdf-Datei heruntergeladen werden.
   
• Delegierte, Vertreter:innen der Presse und Gäste können sich digital für den Parteitag akkreditieren. Ein entsprechender Link wird frühzeitig kommuniziert. Eine Akkreditierung ist erforderlich für die Teilnahme am Parteitag. Die Akkreditierung vor Ort findet von 08:30 bis 09:45 Uhr statt.
   
• Die auf dieser Internetseite veröffentlichten Bewerbungsschreiben der Kandidat:innen dürfen nicht ohne Zustimmung der Kandidat:innen in analoger oder digitaler Form veröffentlich, verbreitet, entfremdet oder anderweitig verwendet werden.
   
• Der Parteitag findet unter Einhaltung eines Hygienekonzeptes statt. Die sich hieraus ergebenden Hygienevorschriften sind durch alle Teilnehmer:innen umfassend zu beachten. Verstöße gegen die Hygienevorschriften führen zu einem Ausschluss vom Parteitag.

Tagesordnungspunkt 1: Eröffnung und Begrüßung

Tagesordnungspunkt 2: Konstituierung des Parteitages

a. Beschlussfassung über die Tagesordnung
b. Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
c. Wahl einer Mandatsprüfungskommission
d. Wahl einer Zählkommission

Tagesordnungspunkt 3: Berichte

a. Bericht des Parteivorsitzenden
b. Bericht des Schatzmeisters
c. Bericht der Revision
d. Bericht der Fraktion
e. Bericht der Strukturkommission

Tagesordnungspunkt 4: Entlastung des Vorstandes
 

Tagesordnungspunkt 5: Wahlen

a. Wahl der Mitglieder des Präsidiums
b. Wahl der Delegierten für den Landesparteitag
c. Wahl der Delegierten für den Bezirksparteitag
d. Wahl der Mitglieder der Antragsprüfungskommission
e. Wahl der Mitglieder des Bezirksbeirates
f. Wahl der Delegierten für den Bundesparteitag


Tagesordnungspunkt 6: Antragsberatung

Tagesordnungspunkt 7: Verschiedenes

1. Für das Stimmrecht und die Beschlussfähigkeit ist die Satzung der SPD Unterbezirk Frankfurt am Main maßgebend.
2. Die Beschlüsse des Parteitages werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst.
3. Die Redezeit für Diskussionsredner:innen beträgt 3 Minuten.
4. Wortmeldungen sind unter Angabe von Name und Vorname sowie mit Angabe des Tagesordnungspunktes zu dem die Wortmeldung eingereicht wird schriftlich mit der Wortmeldekarte oder elektronisch in OpenSlides einzugeben. Die Wortmeldungen werden geschlechterquotiert und quotiert nach analoger bzw. digitaler Einreichung aufgerufen.
5. Bei den Anträgen wird jeweils zuerst über das Votum der Antragsprüfungskommission abgestimmt.
6. Anträge, die während des Parteitages unter Einhaltung der Antragsfrist (11:30 Uhr) eingereicht werden, können nur behandelt werden, wenn der Anlass des Antrages nach Ablauf der Antragsfrist eingetreten ist und das Präsidium den Antrag formal zugelassen hat. Unterstützer:innenunterschriften sind während der Pandemie nicht erforderlich.
7. Änderungsanträge werden nur auf dem dafür vorgesehenen Vordruck respektive elektronisch in OpenSlides entgegengenommen.
8. Anträge zur Geschäftsordnung können mündlich gestellt und begründet werden. Die Redezeit in Geschäftsordnungsdebatten beträgt 3 Minuten und werden außerhalb der Reihenfolge der vorliegenden Wortmeldungen aufgerufen.
9. Persönliche Bemerkungen sind nur am Schluss der Debatte zu einem Tagesordnungspunkt zulässig.
10. Für die Durchführung der Wahlen gilt die Satzung der SPD Unterbezirk Frankfurt am Main und die Wahlordnung der SPD.

Der Schutz unserer Mitglieder und unserer Mitarbeiter*innen hat höchste Priorität. Die Durchführung des Parteitages erfolgt unter Einhaltung eines abgestimmten Hygienekonzeptes. 

• Ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz ist während des gesamten Parteitages zu tragen. Dies gilt auch für den Bereich der Akkreditieren vor dem Sitzungsort. Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen beim Bewegen im gesamten Sitzungsbereich ist verpflichtend vorgeschrieben. Auch am Sitzplatz muss die Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden, soweit ein Mindestabstand von 1,5m nicht eingehalten werden kann. Nur zum Trinken und Essen darf die Mund-Nasen-Bedeckung kurzfristig abgenommen werden.
• Bitte beachtet, dass die Akkreditierung ein sensibler Bereich ist. Zur Vermeidung langer Warteschlangen bitten wir die Öffnungszeiten umfassend auszuschöpfen und frühzeitig am Tagungsort anwesend zu erscheinen. Bitte haltet die entsprechenden Abstände ein und vermeidet Gruppenbildungen.
• Die Husten- und Niesetikette ist zu beachten (Husten und Niesen in die Armbeuge und dabei wegdrehen)
• Keine Berührungen, Umarmungen und kein Händeschütteln
• Das Berühren öffentlicher Flächen (z.B. Türklinken, Treppengeländer etc.) ist zu vermeiden
• Die gekennzeichneten Laufwege sind zu berücksichtigen und einzuhalten.
• Speisen und Getränke dürfen nicht geteilt werden und dürfen ausschließlich für den Eigenverzehr mitgebracht werden.
• Um ein vielfaches Abnehmen der Mund-Nasen-Abdeckung zu vermeiden gilt aktuell ein Rauchverbot am Tagungsort.
• Hinweis zum Verteilen von Tagungsunterlagen / Stimmzetteln:
  Getestete Helfer*innen sammeln die Wahlzettel in Eimern ein, sie tragen Handschuhe und Maske. Die Eimer werden an die Zählkommission im Tagungsbüro übergeben, wo diese von weiteren Helfer*innen (ebenfalls Handschuhe und Masken tragend) ausgezählt werden.
  
  Weitere Unterlagen dürfen nicht verteilt werden. Für Initiativanträge bitte die entsprechende Regelung in der Geschäftsordnung beachten.

Podstatny, Roger (Vorsitz)
Müller, Kolja
Helbig, Dieter

Die Antragsprüfungskommission tagt am 18. Juni 2022.

Der Jahresparteitag der SPD Frankfurt setzt sich in diesem Jahr aus insgesamt 313 Delegierten zusammen, die von den Ortsvereinen gewählt wurden. Die Berechnung der Anzahl der Delegierten der Ortsvereine erfolgt nach § 8 Abs. 1 u. 2 der Satzung der SPD Frankfurt.

Hieraus ergibt sich nachfolgender Delegiertenschlüssel:

Bahnhof - 6  Delegierte

Bergen-Enkheim - 10 Delegierte

Bockenheim I - 8 Delegierte

Bockenheim II - 6 Delegierte

Bockenheim III - 4 Delegierte

Bonames - 3 Delegierte

Bornheim - 17 Delegierte

Dornbusch - 11 Delegierte

Eckenheim/Preu. - 11 Delegierte

Escherhsheim - 7 Delegierte

Fechenheim - 4 Delegierte

Frankfurter Berg - 4 Delegierte

Gallus - 12 Delegierte

Ginnheim  - 7 Delegierte

Griesheim - 5 Delegierte

Harheim - 2 Delegierte

Hausen-Industriehof - 4 Delegierte

Heddernheim - 5 Delegierte

Höchst - 7 Delegierte

Innenstadt - 5 Delegierte

Kalbach-Riedberg - 6 Delegierte

Nied - 6 Delegierte

Nieder-Erlenbach - 3 Delegierte

Nieder-Eschbach - 3 Delegierte

Niederrad - 9 Delegierte

Nordend-Günthers. - 7 Delegierte

Nordend I - 15 Delegierte

Nordend II - 10 Delegierte

Nordweststadt-Nied. - 6 Delegierte

Nordweststadt-Süd - 3 Delegierte

Oberrad - 4 Delegierte

Ostend - 12 Delegierte

Praunheim-Westhausen - 7 Delegierte

Riederwald - 4 Delegierte

Rödelheim - 7 Delegierte

Sachsenhausen - 30 Delegierte

Schwanheim-Goldstein - 7 Delegierte

Seckbach - 5 Delegierte

Sindlingen - 5 Delegierte

Sossenheim - 4 Delegierte

Unterliederbach - 4 Delegierte

Westend - 15 Delegierte

Zeilsheim - 3 Delegierte

Es liegen keine Initiativanträge vor.

Einreichungsfrist für Initiativanträge ist Sonntag, 17. Juli 2022, 11:30 Uhr

Gewählte Delegierte:

Josef, Mike
Zorn, Armand
Hartwig, Ina

Hier alle Ergebnisse ansehen...

Gewählte Delegierte:

01. Zorn, Armand
02. Busch, Ursula
03. Mansoori, Kaweh
04. Müller, Kolja
05. Pasternack, Jan
06. Yüksel, Turgut
07. Weber, Sylvia
08. Kunze, Sylvia
09. Nissen, Ulli
10. Pause, Anna
11. Pawlik, Sieghard
12. Podstatny, Roger
13. Minkley, Stefanie
14. Leudesdorff, Lino
15. Kirchner, Raven
16. Witsch, Simon
17. Stier, Katharina
18. Grumbach, Gernot
19. Neumann, Arijana
20. Luxen, Kristina
21. Gasper, Jürgen
22. Klingelhöfer, Jan
23. Dilmaghani, David
24. Schulz-Nurtsch, Stella
25. Schnieder, Lukas
26. Beninga, Kyra

Hier alle Wahlergebnisse ansehen...

Gewählte Delegierte:

01. Zorn, Armand
02. Mansoori, Kaweh
03. Busch, Ursula
04. Pasternack, Jan
05. Müller, Kolja
06. Yüksel, Turgut
07. Nissen, Ulli
08. Weber, Sylvia
09. Kunze, Sylvia
10. Pause, Anna
11. Leudesdorff, Lino
12. Minkley, Stefanie
13. Pawlik, Sieghard
14. Neumann, Arijana
15. Gasper, Jürgen
16. Klingelhöfer, Jan
17. Stier, Katharina
18. Kirchner, Raven
19. Podstatny, Roger
20. Schulz-Nurtsch, Stella
21. Witsch, Simon
22. Grumbach, Gernot
23. Luxen, Kristina
24. Dilmaghani, David
25. Khenissi, Rachid
26. Schneider, Lukas
27. Scharf, Petra
28. Beninga, Kyra
29. Kassold, Susanne

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Wahl der Mitglieder des Präsidiums:

Abgegebene Stimmen: 248

Ungültige Stimmen: 0

Gültige Stimmen: 248

Gewählte Mitglieder der Antragsprüfungskommission:

01. Zorn, Armand
02. Busch, Ursula
03. Pasternack, Jan
04. Müller, Kolja
05. Kunze, Sylvia
06. Minkley, Stefanie
07. Amann, Gregor
08. Leudesdorff, Lino
09. Witsch, Simon
10. Weber, Sylvia
11. Neumann, Arijana
12. Pawlik, Sieghard
13. Pause, Anna
14. Podstatny, Roger
15. Kirchner, Raven
16. Gasper, Jürgen
17. Klingelhöfer, Jan
18. Schulzr-Nurtsch, Stella
19. Hauck, Ina
20. Dilmaghani, David
21. Khenissi, Rachid
22. Lüber, Paul
23. Scharf, Petra
24. Chamboncel, Julien
25. Schneider, Lukas

Hier alle Wahlergebnisse ansehen...

Wahl der Mitglieder des Bezirksbeirats:

Abgegebene Stimmen: 250

Ungültige Stimmen: 2

Gültige Stimmen: 248