Sonderparteitag 2022

Der Unterbezirksvorstand hat zur Wahl einer Kandidatin, bzw. eines Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2023 einen Sonderparteitag einberufen:

Samstag, 3. Dezember 2022
Beginn: 10:00 Uhr
Akkreditierung: ab 8:30 Uhr
Wolfgang-Steubing-Halle
Alfred-Pfaff-Straße 1
60386 Frankfurt am Main

Gemäß § 8 Abs. 2 der Satzung der SPD Frankfurt setzt sich der Parteitag aus 313 Delegierten zusammen, die von den Ortsvereinen auf die Dauer von einem Jahr gewählt wurden. Termin und vorläufige Tagesordnung wurden gemäß  auf der Internetseite der SPD Frankfurt veröffentlicht. Der Parteitag findet unter Einhaltung von Hygienemaßnahmen statt. Delegierte erhalten mit der Einladung entsprechende Informationen. 

Tagesordnungspunkt 1: Eröffnung und Begrüßung

Tagesordnungspunkt 2: Konstituierung des Parteitages

a. Wahl einer Sitzungsleitung
b. Wahl einer Schriftführung
c. Wahl einer Mandatsprüfungskommission
d. Wahl einer Zählkommission
e. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Parteitags

Tagesordnungspunkt 3: Grußworte

Tagesordnungspunkt 4: Vorstellung der Kandidatin, bzw. des Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2023

Tagesordnungspunkt 5: Aussprache

Tagesordnungspunkt 6: Bericht der Mandatsprüfungskommission

Tagesordnungspunkt 7: Wahl einer Kandidatin, bzw. eines Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl Frankfurt 2023

Tagesordnungspunkt 8: Benennung von zwei Personen zur Unterzeichnung des Wahlvorschlags an Eides statt

Tagesordnungspunkt 9: Benennung der Vertrauenspersonen und stellvertretenden Vertrauenspersonen für den Wahlvorschlag

Tagesordnungspunkt 10: Feststellung der ordnungsgemäßen Wahl einer Kandidatin, bzw. eines Kandidaten und Genehmigung der Niederschrift über den Sonderparteitag

Tagesordnungspunkt 11: Schlusswort der OB-Kandidatin, bzw. des OB-Kandidaten 

1. Für das Stimmrecht und die Beschlussfähigkeit ist die Satzung der SPD Unterbezirk Frankfurt am Main maßgebend.
2. Die Beschlüsse des Parteitages werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst.
3. Die Redezeit für Diskussionsredner:innen beträgt 3 Minuten.
4. Wortmeldungen sind unter Angabe von Name und Vorname sowie mit Angabe des Tagesordnungspunktes, zu dem die Wortmeldung eingereicht wird, schriftlich mit der Wortmeldekarte einzugeben. Die Wortmeldungen werden geschlechterquotiert aufgerufen.
5. Anträge zur Geschäftsordnung können mündlich gestellt und begründet werden. Die Redezeit in Geschäftsordnungsdebatten beträgt 3 Minuten und werden außerhalb der Reihenfolge der vorliegenden Wortmeldungen aufgerufen.
6. Persönliche Bemerkungen sind nur am Schluss der Debatte zu einem Tagesordnungspunkt zulässig.
7. Für die Durchführung der Wahlen gilt die Satzung der SPD Unterbezirk Frankfurt am Main und die Wahlordnung der SPD.

Der Schutz unserer Mitglieder und unserer Mitarbeiter*innen hat höchste Priorität. Die Durchführung des Parteitages erfolgt unter Einhaltung eines abgestimmten Hygienekonzeptes. 

• Ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz ist während des gesamten Parteitages zu tragen. Dies gilt auch für den Bereich der Akkreditieren vor dem Sitzungsort. Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen beim Bewegen im gesamten Sitzungsbereich ist verpflichtend vorgeschrieben. Auch am Sitzplatz muss die Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden, soweit ein Mindestabstand von 1,5m nicht eingehalten werden kann. Nur zum Trinken und Essen darf die Mund-Nasen-Bedeckung kurzfristig abgenommen werden.
• Bitte beachtet, dass die Akkreditierung ein sensibler Bereich ist. Zur Vermeidung langer Warteschlangen bitten wir die Öffnungszeiten umfassend auszuschöpfen und frühzeitig am Tagungsort anwesend zu erscheinen. Bitte haltet die entsprechenden Abstände ein und vermeidet Gruppenbildungen.
• Die Husten- und Niesetikette ist zu beachten (Husten und Niesen in die Armbeuge und dabei wegdrehen)
• Keine Berührungen, Umarmungen und kein Händeschütteln
• Das Berühren öffentlicher Flächen (z.B. Türklinken, Treppengeländer etc.) ist zu vermeiden
• Die gekennzeichneten Laufwege sind zu berücksichtigen und einzuhalten.
• Speisen und Getränke dürfen nicht geteilt werden und dürfen ausschließlich für den Eigenverzehr mitgebracht werden.
• Um ein vielfaches Abnehmen der Mund-Nasen-Abdeckung zu vermeiden gilt aktuell ein Rauchverbot am Tagungsort.
• Hinweis zum Verteilen von Tagungsunterlagen / Stimmzetteln:
  Getestete Helfer*innen sammeln die Wahlzettel in Eimern ein, sie tragen Handschuhe und Maske. Die Eimer werden an die Zählkommission im Tagungsbüro übergeben, wo diese von weiteren Helfer*innen (ebenfalls Handschuhe und Masken tragend) ausgezählt werden.
  
  Weitere Unterlagen dürfen nicht verteilt werden. Für Initiativanträge bitte die entsprechende Regelung in der Geschäftsordnung beachten.

1      Müller, Kolja

2      Podstatny, Roger

Zählkommission 

1    Maier, Sebastian

2    Flach, Nicole

3    Brünn, Robin 

4    Peratovic, Husein 

Der Jahresparteitag der SPD Frankfurt setzt sich in diesem Jahr aus insgesamt 313 Delegierten zusammen, die von den Ortsvereinen gewählt wurden. Die Berechnung der Anzahl der Delegierten der Ortsvereine erfolgt nach § 8 Abs. 1 u. 2 der Satzung der SPD Frankfurt.

Hieraus ergibt sich nachfolgender Delegiertenschlüssel:

Bahnhof - 6  Delegierte

Bergen-Enkheim - 10 Delegierte

Bockenheim I - 8 Delegierte

Bockenheim II - 6 Delegierte

Bockenheim III - 4 Delegierte

Bonames - 3 Delegierte

Bornheim - 17 Delegierte

Dornbusch - 11 Delegierte

Eckenheim/Preu. - 11 Delegierte

Escherhsheim - 7 Delegierte

Fechenheim - 4 Delegierte

Frankfurter Berg - 4 Delegierte

Gallus - 12 Delegierte

Ginnheim  - 7 Delegierte

Griesheim - 5 Delegierte

Harheim - 2 Delegierte

Hausen-Industriehof - 4 Delegierte

Heddernheim - 5 Delegierte

Höchst - 7 Delegierte

Innenstadt - 5 Delegierte

Kalbach-Riedberg - 6 Delegierte

Nied - 6 Delegierte

Nieder-Erlenbach - 3 Delegierte

Nieder-Eschbach - 3 Delegierte

Niederrad - 9 Delegierte

Nordend-Günthers. - 7 Delegierte

Nordend I - 15 Delegierte

Nordend II - 10 Delegierte

Nordweststadt-Nied. - 6 Delegierte

Nordweststadt-Süd - 3 Delegierte

Oberrad - 4 Delegierte

Ostend - 12 Delegierte

Praunheim-Westhausen - 7 Delegierte

Riederwald - 4 Delegierte

Rödelheim - 7 Delegierte

Sachsenhausen - 30 Delegierte

Schwanheim-Goldstein - 7 Delegierte

Seckbach - 5 Delegierte

Sindlingen - 5 Delegierte

Sossenheim - 4 Delegierte

Unterliederbach - 4 Delegierte

Westend - 15 Delegierte

Zeilsheim - 3 Delegierte