Mehr Frank­furt wa­gen.

Frankfurt ist eine Stadt der Ankunft und der Zukunft. Die letzten 100 Jahre unserer Stadtgeschichte zeigen - wohl so stark wie in kaum einer anderen Metropole –, dass die Kontinuität, die Frankfurt begleitet, seine permanente Veränderung ist. Gerade in Zeiten des Wandels und der Umbrüche haben die Menschen in unserer Stadt jedoch immer auch Sicherheit, Chancen und ein Zuhause für sich und ihre Familien gesucht und gefunden. Unverzichtbare Voraussetzung dafür war und ist neben dem starken bürgerschaftlichen Engagement, dem Zusammenhalt der Frankfurter*innen seit jeher eine Politik, die einen klaren Willen zur Gestaltung der Zukunft hat. Für diesen unbändigen Gestaltungswillen stehen wir als Frankfurter Sozialdemokratie.

Ob es die Einführung der U-Bahn war, viele Maßnahmen für die wirtschaftliche Stärke Frankfurts als Banken- und Dienstleistungsstadt, die Entstehung des Museumsufers, die Ordnung der Hochhausgestaltung mit dem Ergebnis unserer einmaligen Skyline-Krone oder der Entwicklung unserer jüngsten Stadtteile, wovon eine ganze Generation von Planungsdezernenten gezehrt haben. Gegen alle Widerstände haben Sozialdemokraten mit solchen Weichenstellungen dafür gesorgt, dass sich Frankfurt zu einer vielfältigen weltoffenen und attraktiven Metropole entwickelt hat. Oft waren sie mit ihren Entscheidungen ihrer Zeit voraus. Unserer Zeit voraus zu sein, ist heute vielleicht wichtiger denn je. Dafür steht unsere Stadt und dafür stehen wir als SPD Frankfurt. Selbstbewusst können wir deshalb sagen: Es war schon immer besser für Frankfurt, wenn wir regieren. Klar ist für uns auch: Unsere Zukunft erfolgreich zu gestalten braucht alle Kräfte. 

"Wir kön­nen es uns nicht leis­ten, dass un­glei­che Chan­cen, dass Ras­sis­mus oder Ar­mut Men­schen dar­an hin­dern, ihr Po­ten­zi­al aus­zu­schöp­fen oder ih­re Ide­en zu ver­wirk­li­chen."

Frankfurt ist eine pulsierende Metropole voller Kreativität, Ideen, Chancen, spannender Perspektiven, diversen Stadtteilangeboten, aber eben auch eine Stadt voller Gegensätze. Gleichzeitig sind es die Nachbarschaften, die Ruhepole, die kleinteiligen Strukturen und die Urbanität, die unsere Stadt ausmachen, ihr Charakter und Geborgenheit verleihen. In einer großen Stadt wie Frankfurt verdichten sich zugleich die drängenden globalen Herausforderungen. Seit Ausbruch der Corona- Krise mussten viele Frankfurter*innen schmerzlich erfahren, wie schnell sicher Geglaubtes fundamental in Frage stehen kann. Der einzigartige Charme Frankfurts, das Gesicht unserer Stadt, mit seinen kleinteiligen und urbanen Strukturen, seinem pulsierenden öffentlichen Leben, mit dem Handel und seinen Gewerbetreibenden, Kulturschaffenden oder Gastronomen droht verloren zu gehen, wenn wir jetzt nicht die richtigen Weichen stellen. Gerade in solchen Zeiten sind Solidarität und gemeinsames entschlossenes Handeln zentral. Wir stehen als SPD Frankfurt für diese Solidarität und werden überall unterstützen, wo Hilfe gebraucht wird. Wir werden weiter mit Kraft und Augenmaß gerade jetzt in die Infrastruktur investieren und die Menschen in unserer Stadt unterstützen, damit nicht in der Krise ein Stück Frankfurt verloren geht. Dazu brauchen wir mehr Investitionen in bezahlbare Wohnungen, Schulen, Kitas, Digitalisierung, in unseren GrünGürtel, in die breite Kulturlandschaft, den Radverkehr, die U-Bahn und Straßenbahnstrecken. Wir brauchen mehr Aufenthaltsqualität in der Innenstadt, fußgängerfreundliche Stadtteile. Die letzten Jahre haben gezeigt: wir Sozialdemokrat*innen haben wieder die Schaffung von bezahlbaren Wohnungen angekurbelt, die Radwege massiv ausgebaut, den Sanierungsstau an unseren Schulen angegangen und mehr Platz für unsere Kultur geschaffen.

Frankfurt ist eine Stadt, in der jeder es schaffen kann. Hier gehört jeder dazu. Hier geht es nicht darum, wo jemand herkommt, sondern wo jemand hingehen und was man zusammen alles erreichen kann. Daraus schöpfen wir die Kraft, unsere Zukunftsaufgaben gemeinsam anzupacken. Dass wir das können, haben wir bewiesen. Das ist Frankfurt. Wir wollen mehr davon. Wir wollen mehr Frankfurt wagen.

Von Politik erwarten wir, dass sie die Rahmenbedingungen dafür schafft, dass alle Menschen gestärkt und zuversichtlich die eigenen und die gemeinsamen Herausforderungen angehen und mitgestalten können. Auch ein gutes Zusammenleben kommt jedoch nicht von alleine. Dafür braucht es Orte der Begegnung, Menschen, die einem auch mal unter die Arme greifen und die Sicherheit, dass ein guter Arbeitsplatz mit einem fairen Lohn auch in Zukunft gesichert ist.

 

Ein Grundrecht auf Wohnen ist grundlegend für den Zusammenhalt in unserer Stadt.

Wir wollen eine Stadt für alle, die jedem eine bezahlbare Wohnung bietet. Mit über 25.000 Baugenehmigungen in vier Jahren haben wir einen neuen Rekord aufgestellt. Die Zahl der jährlich zum Bau angemeldeten Sozialwohnungen haben wir verdreifacht. Den Mietenstopp bei den öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften und vor allem bei der ABG haben wir nicht nur gegen den Widerstand von CDU und Grünen eingeführt, sondern auf zehn Jahre verlängert und somit zehntausende Haushalte finanziell entlastet. Während unter Schwarz-Grün das städtische Vorkaufsrecht erst gegen Ende der Legislaturperiode nur ein einziges Mal geltend gemacht wurde, haben wir es zum Schutz vor Mieterverdrängung mehr als sechzig Mal empfohlen. Mehr bezahlbare Wohnungen schafft man nur, indem man sie tatsächlich schafft und schützt!

All dies ist die Mühe wert und darum wollen wir mehr davon. Wir wollen unsere Stadt neu denken und dafür brauchen wir jede und jeden mit ihren Ideen, frei von existentielle Sorgen und mit einem sicheren Zuhause. Neue Mobilitätskonzepte und digitale Techniken bieten uns völlig neue Möglichkeiten, unsere Stadt gerechter, grüner und lebenswerter zu gestalten. Mit der Öffnung des Mainufers für die Menschen und der Schließung für den Autoverkehr konnten wir zeigen, dass Bürgerinnen und Bürger ihren öffentlichen Raum zurückerobern wollen. Wir wollen mehr davon. Mehr Parkanlagen, fußgängerfreundliche Stadtteile und mehr Flächen für Sport, Kultur oder einfach zum Entspannen.

Wir haben dabei auch Familien im Blick, die auf ein Auto angewiesen sind. Darum haben wir den öffentlichen Nahverkehr ausgebaut und die Fahrpreise erstmals in der Geschichte des RMV gesenkt. Mit einem bezahlbaren, verlässlichen und attraktiven öffentlicher Nahverkehr und vernetzten, plattformbasierten Mobilitätsangeboten, die alle Verkehrsmittel und Sharing-Angebote schnell und einfach miteinander verbinden, wollen wir in unserer Stadt zukünftig den Verkehr noch nachhaltiger gestalten. Das Radwegenetz werden wir kontinuierlich ausbauen.

Dafür brauchen wir aufgeklärte Bürger*innen die sich im Sinne unserer Stadt einmischen, das können wir alle sein. In Kindertagesstätten, Schulen und Weiterbildungseinrichtungen sollen alle genau diese Fähigkeiten erlernen und verbessern können.

Aber wie soll das klappen, wenn es bereits an den nötigen Schulplätzen mangelt? Wir bleiben für Sie dran. Denn wir haben gezeigt, dass es geht, wenn man es will. Neun neue Schulen haben wir allein in den letzten Jahren eröffnet und die Schulentwicklungsplanung beschleunigt. Das ist einsamer Rekord in Deutschland. 1500 neu geschaffene Betreuungsplätze haben viele Familien entlastet und bieten unseren Kindern gute Bildung von Anfang an. Wir haben Kitaplätze ausgebaut und die Kita- Gebühren abgeschafft. Beides geht. Das war ein Kraftakt, auf den wir stolz sind. Wir wollen diesen Weg weitergehen. Mit Ihnen zusammen.

Frankfurt wächst nicht nur, sondern wird auch immer vielfältiger. Deswegen kümmern wir uns um eine Integrationspolitik, die wirklich etwas bringt und bei den Menschen ankommt. Darum haben wir den Integrationsbereich finanziell und personell deutlich verstärkt und wollen diesen Weg weitergehen.